Hässliche Hunde und die Zukunft der Demokratie

Joe Mathews ist in die kalifornische Stadt Petaluma gefahren, um zu erkunden, was es mit den hässlichsten Hunden der Welt auf sich hat - und sah die Zukunft der Demokratie. Hier sein Bericht.

Dies Zukunft der Demokratie begegnete mir in Form des Petaluma Fairgrounds Advisory Panel, einer Art Bürgerrat, einer Art von demokratischem Gremium, das weltweit immer beliebter wird.

Bürgerräte setzen sich aus ganz normalen Menschen zusammen, die per Losverfahren ausgewählt werden. Die Versammlungen sollen eine Möglichkeit bieten, durch Geld korrumpierten Wahlen, mächtige Lobbyisten und die Polarisierung der Gesellschaft zu umgehen, die es gewählten Regierungen schwer macht, komplexe Probleme zu lösen.

Streit über Veranstaltungsgelände verhindern

Die Verantwortlichen in Petaluma hatten die Einberufung eines Bürgerrates beschlossen, um einen Streit um das Sonoma-Marin-Veranstaltungsgelände zu verhindern. Auf dem Gelände findet alljährlich ein fünftägiger Jahrmarkt statt, dessen Markenzeichen der Wettbewerb um den hässlichsten Hund der Welt ist. Auf dem Gelände finden sich auch eine Rennstrecke, Schulen, und Notunterkünfte. Es finden dort so viele verschiedene Veranstaltungen statt, dass die Einwohner von Petaluma darauf angewiesen sind.

Als die Stadtverwaltung erklärte, dass sie über die Zukunft des Veranstaltungsgeländes neu nachdenken wolle, waren einige Petalumer besorgt. Es drohte ein Konflikt zwischen der Stadt, den Betreibern des Veranstaltungsgeländes und der undurchsichtigen staatlichen Behörde, die das Gelände verwaltet. Wie könnte man Auseinandersetzungen und Rechtsstreitigkeiten vermeiden?

450.000 Dollar für Bürgerrat

Petalumas Antwort: 450.000 Dollar ausgeben, um die in Oregon ansässige gemeinnützige Organisation Healthy Democracy zu beauftragen, einen Bürgerrat zu organisieren, der diese Frage beantworten sollte: "Wie können wir das städtische Veranstaltungsgelände nutzen, um die Erlebnisse, Aktivitäten, Mittel und Orte zu schaffen, die unsere Gemeinschaft jetzt und in absehbarer Zukunft braucht und wünscht?"

Zu Beginn des Verfahrens wurden 10.000 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Adressen angeschrieben und die Teilnehmer zur Teilnahme am Bürgerrat eingeladen. Einige hundert sagten zu. Aus dieser Gruppe erstellte Healthy Democracy mit Hilfe eines Computerprogramms 1.000 zufällig zusammengestellte mögliche Gruppen mit 36 Personen, die für Petaluma in Bezug auf Alter, Geschlecht, Rasse/ethnische Zugehörigkeit, Wohnort, Wohnsituation, Bildungsstand und Behinderung repräsentativ waren. Im April 2022 wählten die Organisatoren eine dieser Gruppen per Losverfahren aus.

Bürgerrat-Teilnehmer tagten 81 Stunden

Da es nicht möglich war, einen Sitzungsort auf dem Veranstaltungsgelände selbst zu finden - die Veranstaltungsorte waren ausgebucht - traf sich der Bürgerrat in einem Gemeindezentrum und in der Kenilworth Junior High School. In drei Monaten tagten die Teilnehmer insgesamt 81 Stunden.

Die Bürgerrat-Mitglieder erhielten eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 20 Dollar pro Stunde. Die Übernahme der Betreuung von Kindern und Pflegebedürftigen wurde organisiert. Fahrtkosten wurden erstattet sowie Laptops und Übersetzungs- und Gebärdensprache-Dienste angeboten.

Anhörung von Experten

Der Bürgerrat brauchte jede Minute. Es berief Personen aus einem „Angebot“ von mehr als 100 Interessengruppen zur Zukunft des Messegeländes zu Anhörungen ein. Die Sitzungen waren ausführlicher, mit mehr Inhalt pro Minute - und weniger hohlen politischen Reden - als jede Stadtratssitzung, die ich je erlebt habe.

Die Mitarbeiter von Healthy Democracy hielten sich aus der Diskussion heraus und lehnten es ab, Fragen der Diskussionsteilnehmer zum Veranstaltungsgelände zu beantworten: Die Inhalte war ausschließlich Sache der Bürgerrat-Teilnehmer selbst.

Hohe Zustimmung zu Empfehlungen

Die Bürgerrat-Mitglieder verfassten auch selbst drei Berichte. Der erste, "Grundsätze", beschreibt die Kriterien und Methoden des Gremiums. Der zweite, "Wege", skizzierte mehr als 100 Visionen für das Messegelände.

Der dritte und letzte Bericht enthielt konkrete Empfehlungen für die Nutzung des Veranstaltungsgeländes. Für die "Zentralen Vereinbarungen" gab es eine Zustimmung von 90 Prozent: die Beibehaltung der Landwirtschaft auf dem Veranstaltungsgelände, ein Bauernmarkt, die Beibehaltung des Jahrmarkts und seiner hässlichen Hunde sowie der Betrieb eines Evakuierungszentrums für den Fall von Erdbeben und Waldbränden. Eine fünfte Idee, die auf eine stärkere Lärmminderung zielte, war eine Reaktion auf Kritik der Festplatz-Anwohner am von der Schnellbahn verursachten Lärm. Die Gruppe war offen für neue Ideen, vom Bau eines YMCA (gemeinnützige Organisation zur Stärkung der Gemeinschaft) bis zur Rückgabe von Land an das indigene Volk der Miwok.

Kampf mit Problemen

Das Gremium hatte aber auch mit Problemen zu kämpfen. Der Zeitplan wurde durch die Corona-Pandemie durcheinander geworfen. Vier Bürgerrat-Mitglieder fielen aus; andere beschwerten sich, dass sie selbst bei 100 Stunden nicht genug Zeit gehabt hätten, um alle ihre Fragen zu stellen. Die Bürgerrat-Teilnehmer bestätigten jedoch, dass das Verfahren sehr wirkungsvoll gewesen sei, weil es von den Bürgern selbst kontrolliert worden sei, und dass sie erwarten, dass solche Losversammlungen häufiger einberufen werden.

Einige Beteiligte hatten sich von dem Bürgerrat eine detailliertere Vision als nur eine Liste von Empfehlungen erhofft. Maßgebliche Bürger der Stadt sagen jedoch, dass das Verfahren Konflikte entschärft und eine positivere Atmosphäre für Verhandlungen über die Zukunft des Festplatzes geschaffen hat.

Der Autor Joe Mathews ist Journalist bei Zócalo Public Square und Vorstandsmitglied der Organisation „Democracy International“.

Mehr Informationen: 2022 Petaluma Fairgrounds Advisory Panel

Bildlizenz: CC BY-ND 4.0